Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
(1) Die Geschäftsbedingungen des “Weinhandel EN GROS & EN DETAIL Leipzig; Inhaber: Dierk Steinert, Spinnereistr. 7, Gebäude 3, Halle 12, 0417 Leipzig” (nachfolgend “Verkäufer” genannt) gelten für alle Leistungen, in Form von Verkäufen, Lieferungen und Dienstleistungen, welche vom Verkäufer an den Kunden erbracht werden.
Bedingungen, welche diesen entgegenstehen oder vom Kunden einbezogen werden, wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn es wurde zwischen dem Kunden und dem Verkäufer ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

(2) Handelt es sich bei der angebotenen Ware des Verkäufers um Waren, welche Alkohol enthalten, so richten sich diese ausschließlich an Kunden, die in Ihrem Lieferland die dortigen Jugendschutzbestimmungen zum Erwerb von Alkohol erfüllt haben.

(3) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (nachfolgend: Verbraucher) oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend: Unternehmer) sind, soweit nicht einzelne Bestimmungen nur auf die Rechtsbeziehungen mit Verbraucher oder Unternehmer Anwendung finden. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit weine-leipzig.de | EN GROS & EN DETAIL Leipzig, Inhaber: Dierk Steinert, Spinnereistr. 7, Gebäude 3, Halle 12, 04179 Leipzig.

3. Vertragsschluss
(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Nach Eingang der Bestellung beim Verkäufer erhält der Kunde eine Bestellbestätigung per E-Mail. Diese stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt mit dem Versand der Ware bzw. der separaten Auftragsbestätigung zustande, sofern nicht anders mitgeteilt innerhalb von drei Werktagen.

(3) Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", bzw. im genannten Zeitraum z. B. bei Sonderangeboten. Irrtümer vorbehalten. Sollte ein Produkt trotz sorgfältiger Bevorratung ausverkauft sein, erhält der Kunde eine Benachrichtigung per E-Mail. Im Falle bereits erbrachter Leistung erfolgt eine Rückerstattung.

(4) Wein ist ein Naturprodukt. Deshalb kann es vorkommen, dass ein angegebener Jahrgang nicht mehr erhältlich ist. Nach Rücksprache mit dem Kunden liefert der Verkäufer den Nachfolgejahrgang.

(5) Dem Verkäufer steht es frei, Online-Bestellungen nicht anzunehmen. Die Entscheidung darüber liegt im freien Ermessen des Verkäufers. Will der Verkäufer eine Online-Bestellung nicht ausführen, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.

4. Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise verstehen sich ab Lager als Flaschenpreise. Wenn nicht anders angegeben, enthalten alle Flaschen 0,75 Liter. Die Preise sind inklusive der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer, die auf der Rechnung separat ausgewiesen wird.

(2) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle vorherigen Preise sind damit ungültig. Die Geltungsdauer unserer befristeten Angebote erfährt der Kunde jeweils dort, wo diese im Online-Shop oder in unserer sonstigen Werbung dargestellt werden.

(3) Wir beliefern unsere Kunden innerhalb Deutschlands ab einem Warenwert von 70,00 € ohne zusätzliche Kosten. Unterhalb von 70,00 € Warenwert zahlt der Kunde lediglich einen Verpackungs- und Versandkostenanteil von 6,90 €.

5. Zahlarten
(1) Bei Zahlungen via PayPal geben wir die Zahlungsdaten des Käufers im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2249 Luxembourg (nachfolgend “PayPal”), weiter.

(2) Es stehen folgende Zahlungsformen zur Verfügung:
(a) Paypal
Bei der Zahlart Paypal wird der Käufer auf die Webseite von PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, muss er dort registriert sein bzw. sich erst registrieren. Nachdem der Käufer seine Bestellung im Shop abgegeben hat, fordert der Verkäufer PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhält der Käufer während seines Bestellvorgangs.

(b) Kreditkarte
Der Verkäufer akzeptiert Kreditkarten der Anbieter Visa und MasterCard. Im Falle des Kaufs per Kreditkarte erfolgt die Belastung der Kreditkarte des Käufers mit Abschluss der Bestellung.

(c) Vorauskasse
Bei der Zahlart Vorauskasse überweist der Käufer den Betrag seines Einkaufs auf das Bankkonto des Verkäufers. Der Versand der Ware erfolgt nach Geldeingang.

6. Lieferbedingungen
(1) Sofern schriftlich nicht anders vereinbart, beträgt die Lieferzeit 1 bis 3 Werktage nach Erhalt der Versandbestätigung. Für Verzögerungen, die nicht in den Verantwortungsbereich des Verkäufers fallen, übernimmt der Verkäufer auch keinerlei Haftung.

(2) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so wird der Kunde aufgefordert, solche Fehler möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren und unverzüglich Kontakt mit dem Verkäufer aufzunehmen.

7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

8. Nicht lieferbare Ware
Stellen wir nach Vertragsschluss fest, dass wir bestellte Ware, ohne es vertreten zu müssen (z. B. durch höhere Gewalt, Nichtbelieferung trotz rechtzeitiger Nachbestellung), dauerhaft nicht liefern können, dürfen wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall benachrichtigen wir Sie unverzüglich und erstatten evtl. bereits geleistete Zahlungen.

9. Gewährleistung & Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

10. Rechtswahl, Gerichtsstand und Salvatorische Klausel
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben diese im Übrigen gültig. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll dann dasjenige gelten, was die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit der einzelnen AGB-Klauseln vereinbart hätten, um den wirtschaftlichen Erfolg dieser Klausel herbeizuführen. Das Gleiche gilt im Fall von Regelungslücken.

Stand: November 2019